Die Auswirkungen einer Arbeitsunfähigkeit

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Was definiert eine Arbeitsunfähigkeit und welche Auswirkungen hat diese?

Arbeitnehmer in Deutschland genießen einen umfassenden Schutz innerhalb der Sozialversicherung. Gerade die Unfallversicherung nimmt vielfältige Aufgaben wahr, beispielsweise zur Rehabilitation nach einem Arbeitsunfall oder einer Berufskrankheit. Mögliche Leistungen wären hier ein Verletzten- oder Übergangsgeld, bei längerfristigen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit aber auch Rentenzahlungen. Nicht immer ist für den Einzelnen klar, welche Rechte und Pflichten sich hinter einer Diagnose oder Leistung verbergen – die Arbeitsunfähigkeit zählt zu den typischen Problemfeldern in der deutschen Sozialversicherung.
Wir nehmen uns diesem Thema an und erläutern in den folgenden Absätzen, welche Aspekte einer Arbeitsunfähigkeit ein betroffener Arbeitnehmer berücksichtigen sollte.

Was bedeutet „Arbeitsunfähigkeit“ im sozialrechtlichen Kontext?

Arbeitsunfähigkeit kann sowohl arbeitsrechtlich als auch sozialrechtlich definiert werden.

Arbeitsunfähigkeit durch Arbeitsunfall

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Beide Bereiche tangieren wesentliche Merkmale der sozialen Absicherung, weshalb sie auch gleichermaßen zu behandeln sind. Arbeitsunfähigkeit wird im Allgemeinen durch eine Krankheit oder einen Unfall hervorgerufen, welche eine fortlaufende Tätigkeit wie bisher nicht zulassen oder dies nur mit dem Risiko einer Verschlimmerung möglich machen. Eine Arbeitsunfähigkeit hat eine hohe Bedeutung im Zuge eines Anspruchs gegenüber der Krankenkasse und der Unfallversicherung – sie wirkt auf Bereiche wie das Krankengeld, das Verletztengeld oder eine Entgeltfortzahlung.
Der Begriff ist durch fortlaufende höchstrichterliche Rechtsprechung geprägt worden, sodass sich in den betreffenden Sozialgesetzbüchern nunmehr Anteile hiervon wiederfinden. So ist es beispielsweise nicht statthaft, einen Versicherten im Falle einer Arbeitsunfähigkeit auf eine berufsfremde Beschäftigung zu verweisen. Allerdings ist es ebenso wenig möglich, die bisherige Erwerbstätigkeit als alleinigen Bezug auf die letzte Arbeitsstelle heranzuziehen. Explizit liegt keine Arbeitsunfähigkeit vor, wenn die versicherte Person in der Lage ist, der bisherigen Erwerbstätigkeit in einer ähnlichen, qualitativ gleichwertigen, aber körperlich leichteren Form nachzukommen.
Wichtig: Das Fünfte Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) wird regelmäßig bei Streitfällen zur Bewertung einer Arbeitsunfähigkeit herangezogen. In § 74 SGB V wird beispielsweise eine stufenweise Wiedereingliederung benannt, deren Ausprägung häufig zu Konflikten bezüglich des Lohnanspruches bei verminderter Arbeitstätigkeit führt. Explizit kann aber nicht von einer „teilweisen“ oder „verminderten Arbeitsfähigkeit“ gesprochen werden.

Welche Funktion hat die gesetzliche Unfallversicherung bei einer Arbeitsunfähigkeit?

Die gesetzliche Unfallversicherung schließt einen großen Kreis an Versicherten ein. Während Berufstätige in der freien Wirtschaft in einer der acht Berufsgenossenschaften Mitglied sind, fungieren die zahlreichen Unfallkassen als Träger der Unfallversicherung für Beschäftigte im öffentlichen Dienst. Unter Umständen können auch Selbstständige eine freiwillige Mitgliedschaft eingehen, wenn diese nicht ohnehin kraft Gesetz als Pflichtmitglied versichert sind. Näheres ist im Siebten Buch Sozialgesetzbuch (SGB VII) geregelt. Hier finden sich auch Vorgaben bezüglich der Leistungspflicht der Träger der gesetzlichen Unfallversicherung im Falle einer Arbeitsunfähigkeit.
Gemäß § 45 (1) SGB VII wird „Verletztengeld […] erbracht, wenn Versicherte
1. infolge des Versicherungsfalls arbeitsunfähig sind oder wegen einer Maßnahme der Heilbehandlung eine ganztägige Erwerbstätigkeit nicht ausüben können und
2. unmittelbar vor Beginn der Arbeitsunfähigkeit oder der Heilbehandlung Anspruch auf Arbeitsentgelt, Arbeitseinkommen, Krankengeld, Pflegeunterstützungsgeld, Verletztengeld, Versorgungskrankengeld, Übergangsgeld, Unterhaltsgeld, Kurzarbeitergeld, Arbeitslosengeld, nicht nur darlehensweise gewährtes Arbeitslosengeld II oder nicht nur Leistungen für Erstausstattungen für Bekleidung bei Schwangerschaft und Geburt nach dem Zweiten Buch (SGB II) oder Mutterschaftsgeld hatten.“
Zugleich besteht aber auch ein Anspruch auf Verletztengeld, wenn zusätzlich hierzu sogenannte Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben erforderlich sind.

Wann wird Verletztengeld gezahlt und in welcher Höhe besteht ein Anspruch gegenüber der Unfallversicherung?

Das im vorherigen Abschnitt erläuterte Verletztengeld wird von dem Tag an gezahlt, an welchem ein Arzt die Arbeitsunfähigkeit festgestellt hat. Alternativ mit Beginn einer Heilbehandlungsmaßnahme, die dazu führt, dass der Versicherte die bisherige Erwerbstätigkeit nicht mehr ganztägig ausüben kann. Auf den Anspruch auf Verletztengeld wird gezahltes Arbeitsentgelt angerechnet, so dass die Zahlung erst mit Ablauf der Entgeltfortzahlung beginnt. Die Unfallversicherung kann laut Satzung bestimmen, dass Unternehmer und ihre Ehegatten oder Lebenspartner das Verletztengeld höchstens für die ersten 13 Wochen der gemäß obiger Definition eingetretenen Arbeitsunfähigkeit gezahlt bekommen. Dies gilt jedoch nicht für Versicherte, die zeitgleich bei einer Krankenkasse mit Anspruch auf Krankengeld versichert sind. Freiwillig Versicherte, beispielsweise Unternehmer oder Ehrenamtlich Tätige, erhalten ein Verletztengeld in Höhe des 450. Teils der gewählten Versicherungssumme je Kalendertag.
Krankengeld und Verletztengeld errechnen sich aber auf Grundlage derselben Berechnungssätze. Unterschiede gibt es in der Praxis aber bei der Anspruchshöhe, denn Verletztengeld ist prinzipiell auf 80 Prozent des Regelentgelts begrenzt, höchstens aber auf die Höhe des regelmäßigen Nettoarbeitsentgelts. Beim Krankengeld beträgt die Anspruchshöhe hingegen nur 70 Prozent des Regelentgelts. Vorteilhaft für Versicherte ist beim Verletztengeld zudem, dass in die Berechnung auch steuerfreie Entgeltbestandteile miteinfließen, wie beispielsweise Feiertags- oder Nachtarbeitszuschläge. Dasselbe gilt für Einnahmen, die ein Versicherter aus einer geringfügigen Beschäftigung erzielt.
Wichtig: Bei Zahlung eines Verletztengeldes aufgrund einer Arbeitsunfähigkeit ist zu beachten, dass hierbei eine Anrechnung auf Arbeitsentgelt, Mutterschaftsgeld oder Arbeitslosengeld und Arbeitslosengeld II stattfindet. Mit Arbeitsentgelt kann beispielsweise die Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall gemeint sein.

Fazit und abschließende Bemerkungen

Arbeitsunfähigkeit ist nichts, was keine zentrale Bedeutung für die Sozialversicherung in Deutschland hätte. Wie weiter oben ausgeführt, tangiert dieser ärztliche Befund im Wesentlichen drei Leistungsbestandteile unterschiedlicher Träger der Sozialversicherung. Gerade bei Beschäftigten mit mehreren Jobs, einem hohen Anteil flexibler Lohnbestandteile oder einer längeren Arbeitslosigkeit, gibt es häufig Konfliktpotential zur Berechnung von Sozialleistungen aufgrund einer Arbeitsunfähigkeit. Nicht selten akzeptieren Betroffene die ihnen gegenüber dargelegten Bescheide zu schnell, auch fehlt es an Hintergrundwissen, um Ansprüche vollumfänglich zu prüfen.
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